Neue E-Commerce-Verordnungen für 2019 in China

Mit neuen Vorschriften ins neue Jahr

Seit die Welt zu einem globalen Dorf mit einfachen Geschäftsmöglichkeiten wurde, hat der E-Commerce-Handel an Bedeutung gewonnen. China ist eines der Länder, das sich dem E-Commerce verschrieben hat; da ist es nicht verwunderlich, dass die chinesische Regierung eine neue Verordnung zum grenzüberschreitenden E-Commerce erlassen hat.

Aufgrund der großen Potenziale des grenzüberschreitenden E-Commerce begann die Umsetzung dieser neuen Verordnung nun bereits am 1. Januar 2019. Zu den Zielen der neuen Vorschriften zählt vor allem die Schaffung klarer Verhältnisse, indem chinesische Hersteller von gefälschten Produkten geschwächt werden, der illegale E-Commerce-Handel eingeschränkt und die hohe Anzahl an Steuerhinterziehungen durch die Anmeldung bei staatlichen Dienststellen reduziert wird.

Chinas neue E-Commerce-Verordnung zu einem sehr wichtigen Moment wird den boomenden E-Commerce-Sektor stärken. Es wird davon ausgegangen, dass der E-Commerce-Umsatz in China für das Jahr 2019 mit 33,6 Prozent aller Einzelhandelsumsätze einen neuen Höchststand erreichen wird, verglichen mit den 23,8 Prozent im Jahr 2017. Mit dem überwältigenden Wachstum des E-Commerce-Marktes des Landes wird auch die Notwendigkeit einer strengeren Marktregulierung steigen.

Am 31. August 2018 wurde ein neues Gesetz verabschiedet, das die Regulierung des boomenden chinesischen E-Commerce-Marktes verbessern soll. Zu den Highlights dieses neuen Gesetzes gehört die Anerkennung von Betreibern im E-Commerce-Business, einschließlich der Stärkung des IP-Schutzes und einer Regulierung des unfairen Wettbewerbs. Zudem wurde in diesem Gesetz eine gemeinsame Haftung für Plattformen und die Stärkung der Verbraucherrechte hervorgehoben.

Wesentliche Regelungen des neuen Gesetzes

Eine der Anforderungen des neuen Gesetzes ist eine klare Definierung der Unternehmensarten, die unter seine Zuständigkeit fallen werden. Das E-Commerce-Gesetz gilt vor allem für drei Nutzer.

1. Plattformbetreiber: Zu dieser Kategorie gehören Personen, die einen Online-Raum über Softwareanwendungen oder Websites für Unternehmen bereitstellen und digitale Transaktionen erleichtern.

2. Drittnutzer, die Waren verkaufen und Dienstleistungen auf digitalen Plattformen anbieten.

3. Online-Verkäufer, die ihre eigenen Kanäle oder Social Media-Accounts nutzen. Die Einbeziehung von Social Media ist in den letzten Jahren auf den zunehmenden Erfolg von Unternehmen dieser Kategorie zurückzuführen.

Dieses neue Gesetz sieht auch vor, dass E-Commerce-Plattformen die IP-Rechte stärken, sodass Plattformen in genannten Fällen von Verstößen unverzüglich antworten müssen. Jeder, der sich als unerwünscht erweist, wird mit schweren Sanktionen und Anklagen konfrontiert. Alle E-Commerce-Websites wurden beauftragt, sich bei der Staatlichen Verwaltung für Industrie und Handel zu registrieren, um eine Geschäftslizenz zu erhalten.

Neben der Stärkung der Schutzrechte kontrolliert das neue Gesetz jetzt auch den unfairen Wettbewerb. Das Gesetz schreibt einen klaren fairen Wettbewerb für alle E-Commerce-Plattformen und Nutzer vor. Plattformbetreibern ist es nun verboten, den Verbrauchern unangemessene Beschränkungen und Gebühren aufzuerlegen.

Darüber hinaus sieht das Gesetz eine gemeinsame Verantwortung für Plattformen vor, die gemeinsam gefälschte Waren zum Verkauf anbieten. Im revidierten Gesetz wurden nur einzelne Händler zur Verantwortung gezogen, wenn sie beim Verkauf von gefälschten Produkten erwischt wurden. Die Mithaftung für Plattformen kann jetzt mit einer Geldstrafe von bis zu 30 Millionen US-Dollar belegt werden.

Zudem gelten mit dieser neuen Verordnung neue Verbraucherrechte im Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs, wodurch Verbraucher einen besseren Schutz auf E-Commerce-Plattformen genießen können. Darüber hinaus konzentriert sich die neue Verordnung auch auf den Verbraucherschutz vor gefälschten Produkten.

Die neuen E-Commerce-Vorschriften und Daigou-Händler

Chinesische Daigou-Händler gelten als der Handelskanal Nummer 1 und ermöglichen einer Person außerhalb Chinas, Waren für eine Person zu erwerben, die auf dem chinesischen Festland lebt. Dies wird als grenzüberschreitender Handelskanal bezeichnet. Der Begriff “Daigou” stammt aus dem Jahr 2005 und wurde zunächst für ausländische Reisende und Studenten verwendet, die für ihre Familien ausländische Waren mit nach Hause brachten. Das „Chinesische Milchskandal“ im Jahr 2008 führte zu einem starken Vertrauensrückgang von chinesischen Verbraucher in chinesische Marken, sodass eine steigende Nachfrage nach berühmten Milchpulvern (hauptsächlich niederländische Marken) auftrat und Daigou-Händler immer beliebter wurden.

Doch nicht nur die chinesische Milch war betroffen, auch die Nachfrage nach ausländischen Produkten nahm zu, da das Vertrauen in chinesische Produkte geringer war. Um dieses Vertrauen zurückzugewinnen und die Daigou-Händler zu kontrollieren, wurden die neuen Vorschriften eingeführt.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass anhand der Steuerhinterziehung der Daigou-Händler enorme Steuereinnahmen verloren gegangen sind. Mit den neuen Regelungen hat die chinesische Regierung Daigou-Händler dazu verpflichtet, ab dem 1. Januar 2019 Steuern bei der Industrie- und Handelskammer anzumelden und zu zahlen.

Darüber hinaus sollen Daigou-Händler nun Lizenzen erhalten und sich formell als Unternehmen registrieren lassen, da sie andernfalls zur Zahlung von Geldbußen für illegale Geschäfte und Steuerhinterziehung herangezogen werden. Daher bieten die neuen Vorschriften eine Kontrolle über die Aktivitäten der Daigou-Händler.

Dies hat die folgenden Auswirkungen auf Betreiber und Verbraucher auf chinesischen E-Commerce-Plattformen:

  • Die neue Verordnung wird die Schwierigkeiten des grenzüberschreitenden E-Commerce-Zugangs verringern.
    ● Neue Städte wurden in das neue Gesetz aufgenommen, sodass die grenzüberschreitenden E-Commerce-Zonen von 15 auf 22 Städte erweitert wurden.
    ● Auch die Warengruppe und das Kontingent für Waren sind gestiegen. Artikel mit einer hohen Nachfrage werden als importierbare Waren gelistet, was das Transaktionslimit dieser Waren erhöht, was wiederum zu mehr Umsatz mit E-Commerce-Plattformen führen wird.

Bleiben Sie dran, um mehr über diese neuen Regelungen und das harte Durchgreifen gegen Daigou-Händler zu erfahren. Folgen Sie uns auf  Linkedin.

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